Bürgerbegehren zu Shark City formal gescheitert

Falsche Bewertung finanzieller Folgen als Begründung

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zu Shark City mussten eine Niederlage einstecken. Sie hatten angegeben, dass die Entscheidung gegen Shark City keine negativen finanziellen Folgen für die Stadt nach sich ziehen würde. Damit widersprachen sie den Hoffnungen der Entscheidungsträger im Stadtparlament, die sich ja mehr als 3 Mio. € zusätzliche Einnahmen versprechen. Nun haben Juristen damit die Ungültigkeit wegen falscher Informationen der Bürger/innen begründet.

 

Damit wird deutlich, dass Bürgerbegehren gegen Investitionen ein schwieriges Unterfangen in Hessen sind. Viele Erfahrungen zeigen doch: Bei der Kalkulation der Kosten von öffentlichen Maßnahmen sind diese fast durchgängig zu niedrig kalkuliert. Die wahren Kosten werden erst viel später sichtbar. Die Bürger/innen bzw. Steuerzahler müssen sie tragen. Bei der Kalkulation von Investitionen wird meist ein zu hoher Ertrag kalkuliert, um Optimismus für diese zu erzeugen. Niemand kann hellsehen, so bleibt immer das Risiko der Annahmen, die einer Berechnung zugrunde liegen. So wird es auch in Pfungstadt sein. Wenn nicht eintrifft, was sich die Stadträte heute von dem Vorhaben versprechen, ist es für das Bürgerbegehren zu spät. Das ist die eigentlich fatale Erkenntnis in diesem Fall. Denn ein Gegengutachten zur Kosten- und Ertragssituation können die wengisten Bürger/innen erstellen.

 

Hier finden Sie die Ablehnungsbegründungen zum Bürgerbegehren!

 

Hier geht es weiter zu den Hintergrundinformationen zu Shark City.

"Shark City" - ein neues überflüssiges Großprojekt

Das Bürgerbegehren ist wegen Verfahrensfehlern abgelehnt worden. Das ändert jedoch nichts an der Ablehnung vieler naturbegeisterter Bürger/innen von Shark City. Daher belassen wir die Argumente weiterhin auf unserer Seite.

 

Genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt

Erst nach der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung hat der Brügermeister der Stadt Pfungstadt die Absicht öffentlich gemacht, ein Hai-Aquarium mit riesigen Ausmaßen in ihrer Stadt anzusiedeln. Die regionale Presse hat bereits mehrfach über das anvisierte Hai-Aquarium in Pfungstadt berichtet.

Damit Sie sich selbst ein Bild machen können, warum dies keine gute Idee ist, sondern eine Menge Risiken nach sich zieht, geben wir Ihnen mehr Informationen an die Hand, die uns Gertrud Hinkel-Haefele, Mitglied unserer NABU-Gruppe, übermittelt hat. Geben Sie diese bitte an alle Interessierten in Ihrem Bekanntenkreis weiter.

 

 

Inzwischen sind die notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren erreicht worden. Außerdem gibt es eine Verzögerung bei der Bauplanung, eine zusätzliche Hürde, die das Projekt noch nehmen muss.  Allerdings verhalten sich die Stadtverordneten so, als gäbe es keine öffentliche Diskussion. Gleichzeitig führt Shark City eine Medienschlacht gegen die Bürgerinnen und Bürger von Pfungstadt, die sich dem Projekt widersetzen wollen.

Foto: SHARKPROJECT Germany e. V., Heusenstamm
Foto: SHARKPROJECT Germany e. V., Heusenstamm

Die regionale Presse hat bereits mehrfach über das anvisierte Hai-Aquarium in Pfungstadt berichtet. Bürgermeister Koch und der Stadtrat von Pfungstadt haben in der Hoffnung auf einen Geldsegen für die Stadt bereits zugestimmt. Dabei gibt es eine Reihe ernsthafter Bedenken, die sich auf den Tierschutz und den Umweltschutz, aber auch auf die Wirtschaftlichkeit für die Stadt richten. "Shark City" ist kein Pfungstädter Projekt, sondern eines für unsere gesamte Region, denn die kalkulierten Umsätze gehen natürlich davon aus, dass viele Besucher/innen von auswärts nach Pfungstadt kommen. Daher sehen wir uns auch aufgefordert, das Projekt an unseren Zielen, zu denen Tier- und Umweltschutz gehören, zu messen.

Wir stellen Ihnen im Folgenden einige wichtige Informationen zur Verfügung, anhand derer Sie sich selbst ein Bild machen können, warum die einhellige Entscheidung des Pfungstädter Stadtrats nicht nachvollziehbar ist.

 

Offener Brief von "Pro Wildlife" und Unterstützern an den Bürgermeister

In diesem Schreiben wird deutlich gemacht, dass Shark City ohne Verletzung des Tierschutzes wohl nicht realisiert werden kann.

Pro Wildlife_ Offener Brief_Pfungstadt-S
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Flyer für die Pfungstädter Bürger zum Projekt

Hier werden Informationen zu den verschiedenen Aspekten des Projekts gegeben. Zur Wirtschaftlichkeit und zur Verkehrsbelastung der Stadt werden kritische Fragen gestellt, zu denen die Verantwortlichen bisher keine oder eher unrealistische Antworten geben.

Flyer-SharkProject.pdf
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Pressemitteilung zum Bürgerbegehren gegen Shark City

Das Votum der Stadtverordneten kann durch ein Bürgerbegehren gestoppt werden. Die Presseinfo der Bürgerinitiative erklärt das Verfahren und ruft zur Beteiligung auf.

Presseinfo_Buergerbegehren_29-06-17.pdf
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Brauchen Sie ein Hai-Aquarium in Pfungstadt

 

Die Stadt Pfungstadt will ein neues Aquarium bauen lassen, natürlich mit neuer Rekord­dimension: „größtes Haifisch­becken Europas“. Sie erhofft sich davon eine ansehnliche Steigerung ihrer Gewerbesteuer­einnahmen (mehr als eine halbe Million Euro pro Jahr).

 

Interessant ist der vorgebliche Anspruch dieser Touristenattraktion, nämlich die Aufklärung über die Situation der Haie. Also will man Haie in der Gefangenschaft halten, um Leute über deren Harmlosigkeit zu informieren und gegen das Abschlachten zu protestieren? Aber kommen denn Menschen, die sich vor Haien gruseln und einen kleinen Kick durch Nervenkitzel vor Ort erleben wollen, um sich die Spannung wegnehmen zu lassen? Und wenn sich dann die Harmlosigkeit dieser Tiere herumspricht, kommen dann immer noch genug Besucher für teures Eintrittsgeld, um sich das Treiben entspannt anzuschauen?

 

Umweltbildung oder Umweltproblem?

 

Die Verhandlungen im Stadtrat waren nicht öffentlich. Daher sind nur die Pressemeldungen bekannt, die letztlich von Stadt und Unternehmen stammen. Hat man eigentlich auch überlegt, was mit 14 Millionen Litern Salzwasser geschieht? Werden diese bei Bedarf auf Kosten der Allgemeinheit entsorgt? Dazu:

 

Gibt es tatsächlich Defekte an Riesenaquarien?

Wer denkt schon an Pfusch am Bau in Deutschland?

 

Wer macht wem etwas vor?

 

Der Stadt Pfungstadt hat man offenbar eine Aussicht auf hohe Steuereinnahmen eröffnet. Diese setzt einen erheblichen Gewinn mit der Anlage voraus. Zunächst wird es aber gewaltige Abschreibungen geben, also erst einmal keine oder wenig Steuereinnahmen. Und wenn der große Run dann vorbei ist, wer finanziert dann den teuren Betrieb und die erwünschten Steuergelder? Der Betrieb von Schwimmbädern ist vielen Kommunen zu kostenintensiv, also nicht gewinnbringend. Die Erhaltung von Qualität und Temperatur von Wasser und Luft in den Bädern kosten neben dem Personal so viel, dass sich Schwimmbäder nicht rentieren? Wie macht das dann eine solche Haischau kostengünstig, gleichzeitig aber tierfreundlich und umweltfreundlich?

 

Petitionen gegen Hai-Aquarien

Auch wenn die Situation in Pfungstand direkt in der Kommune entschieden wird, können Sie auch als Südhessen mit anderem Wohnsitz durch Ihr Votum zeigen, dass die Stadt mit einem Hai-Aquarium auf Unverständnis bei vielen naturinteressierten Bürgerinnen und Bürgern der Region stößt. Denn schließlich erwartet die Stadt Pfungstadt, dass vor allem Auswärtige das Projekt finanzieren und dafür werben.

 

Bei zwei Organisationen können Sie Petitionen unterschreiben, welche die Stadt Pfungstadt erhält:

 

1. Petition von Pro Wildlife

 

2. Petition von Oceancare

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